Chronik

Verfassungsfeindliche Schmiererei

Unbekannte haben in Zeißig einen Betonpfeiler mit Farbe und verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage 7/13550

Symbole und Parolen an ein Gebäude aufgebracht.

Laut einer kleinen Landtagsanfrage zu rechten Straftaten wurden im Stadtteil Gesundbrunnen rechte Symbole und Parolen an ein Gebäude geschmiert.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/14634

Verfassungsfeindliche Schmierereien

Unbekannte haben mehrere verfassungsfeindliche Schmierereien an eine Fassade an der Dietrich-Bonhoeffer-Straße in Hoyerswerda aufgebracht. Die insgesamt vier Symbole waren circa 20 mal 20 Zentimeter groß. Der Sachschaden belief sich auf etwa 100 Euro. Die Ermittlungen übernahm der Staatsschutz.

Quelle: Polizei (PD Görlitz)

Wiederholt verfassungsfeindliche Symbole gesprüht

Unbekannte haben an der Waldstraße in Reinsdorf verfassungsfeindliche Symbole auf einen Schaltschrank eines Telefonanbieters gesprüht. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen und sucht nach Zeug*innen. In Reinsdorf sind schon im Dezember 2022 und Februar 2023 verfassungsfeindliche Symbole gesprüht worden.

Quelle: Polizei

Verwenden verfassungswidriger Symbole

Eine unbekannte Person teilte in den Sozialen Medien ein Video, in dem unter anderem eine Hakenkreuzfahne in einer Wohnung zu sehen war. Nun ermittelt der Staatsschutz wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeimeldung

Körperverletzung

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen wurde eine Person am 07. März 2023 in Zwickau angegriffen. Zu dem Motiv des Angriffs gibt es keine weiteren Angaben. Jedoch zählt der Angriff in den Pänomenbereich politisch rechtsmotivierter Kriminalität.

Quelle: kleine Anfrage

Verfassungsfeindliche Symbole geschmiert

Auf der Kurt-Pchalek-Straße wurden mehrere Buchstaben- und Zahlenkombinationen auf eine Fassade geschmiert. Weiterhin war auch ein verfassungsfeindliches Symbol in einen Durchgang gesprüht worden. Der Schaden belief sich auf circa 800 Euro. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizeimeldung (PD Görlitz)

Verfassungswidrige Symbole an Hauswänden

In der Nacht zum 07.03.2023 haben Unbekannte mehrere verfassungswidrige Symbole an Hauswänden in Bautzen aufgebracht. An mehreren Orten in Bautzen wurden großflächige verbotene Symbole, dem rechten Milieu zuordenbare Zahlen- und Buchstabenkombinationen sowie ein verfassungsfeindliches Symbol in einem Durchgang hinterlassen. Der Schaden beträgt mindestens 800 Euro.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 08.03.2023

Verfassungsfeindliche Symbole

In der Öffentlichkeit wurden verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge angebracht. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Parlament

Rassistische Beleidigung und Bedrohung

Eine Person aus Syrien ist in der Öffentlichkeit rassistisch beleidigt und bedroht worden.

Quelle: Parlamentsanfrage

Drohungen gegen Veranstaltungsteilnehmer*innen

Am Montag, dem 06.03., fand im Jugendclub "Kurti" eine Lesung mit dem Zwickauer Aktivisten Jakob Springfeld statt, bei der er sein Buch "Unter Nazis" vorstellte.

Bereits vor Beginn der Veranstaltung versammelte sich eine Gruppe bekannter Neonazis an der Ecke Postplatz und Kurt-Pchalek-Straße. Nachdem die Gruppe in kurzer Zeit auf etwa 25 schwarz gekleidete und zum Teil vermummte Personen anwuchs und mit weiteren Teilnehmer*innen von der zeitgleich stattfindenen Montagsmahnwache am Kornmarkt zu rechnen war, entschlossen sich die Veranstalter*innen die Polizei zu alarmieren.

Die Veranstaltung fand daraufhin unter Polizeischutz statt. Jakob Springfeld betonte nach der Lesung, dass es bislang an keinem anderen Leseort zu einer solchen Bedrohungssituation gekommen sei. Auch das Journalist*innenteam, welches ihn auf seiner Tour begleitet, berichtete darüber, Zielscheibe der rechtsextremen Gruppe geworden zu sein.

Die aggressiv auftretenden Neonazis gehören zum Umfeld des Aktivisten Benjamin M., welcher den Telegram- und TikTok-Kanal „Balaclava Graphics“ betreibt. Sie führen regelmäßig den Protestzug der montäglichen Mahnwache in Bautzen an.

Quelle: Stellungnahme des Jugendclub Kurti

Zufahrt zu geplanter Flüchtlingsunterkunft mit Stahlnägeln gespickt

Unbekannte versahen die Zufahrtstraße zu einer geplanten Unterkunft für Geflüchtete im Ortsteil Strelln der Gemeinde Mockrehna mit Stahlnägeln. Die Stahlnägel, die über die gesamte Breite der Fahrbahn in den Boden eingelassen wurden, mussten von der Straßenmeisterei entfernt werden. Zuvor hatte es Proteste gegen die Unterbringung von Geflüchteten im Ort gegeben. Unter anderem fand im Februar ein Protestzug statt, an dem auch Akteure rechter Parteien teilgenommen hatten. Da ein politischer Hintergrund der Tat nicht ausgeschlossen werden kann, übernahm der Staatsschutz die Ermittlungen wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.

Quelle: Polizei, Presse

Rassistisches Lied und Hitlergrüße im Bus

Während eine Gruppe augenscheinlich angetrunkener Fans des Fussballclubs Dynamo Dresden in einem Bus aus Richtung Freital zum Dresdner Hauptbahnhof fuhr, gröhlten sie mehrfach rassistische Lieder, riefen "Sieg Heil" und zeigten den Hitlergruß. Einige aus der Gruppe der etwa 16 Männer im Alter zwischen 20 und 30 Jahren witzelten dabei über zu erwartende Anzeigen. Bei Ankunft am Hauptbahnhof bedankte sich der Busfahrer in einer Durchsage über die musikalische Untermalung der Fahrt und die Nazigruppe stimmte das Lied "Ein Hoch auf unseren Busfahrer" an.

Quelle: Zeug*innenbericht

Rechtsextreme Musikveranstaltung aufgelöst

In der Nacht zu Sonntag ist eine rechtsextreme Musikveranstaltung des Neonazi-Gruppierung "Schlesische Jungs" in deren Treffpunkt an der Schleiermacherstraße in Niesky aufgelöst worden. Die Polizei zählte insgesamt etwa 250 Besuher*innen.

Im Zusammenwirken mit dem Eigentümer des Objektes und der Stadtverwaltung Niesky begaben sich Polizeikräfte gegen 0:20 Uhr zu dem Objekt am Bahnhof und lösten die Veranstaltung auf. Beim Erkennen der Beamt*innen verließen einige Teilnehmende umgehend das Gelände. Gegen 1:10 Uhr hatten alle Personen und Fahrzeuge das Objekt verlassen.

Im Zuge des Einsatzes kontrollierte die Polizei 61 Personen und 29 Fahrzeuge. Bei einem Teilnehmer fanden die Beamten ein Springmesser. Sie stellten es sicher und fertigten die entsprechende Anzeige. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung (PD Görlitz)

Historische Lokomotive mit Hakenkreuz versehen

Im Zeitraum vom 4. auf den 5. März wurde ein 30 mal 30 cm großes Hakenkreuz in eine historische Dampfspeicher-Lokomotive geritzt, die sich auf einem Kreisverkehr vor der alten Brikettfabrik im Bornaer Ortsteil Neukirchen befindet. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und verfassungsfeindlicher Symbolik.

Quelle: Presse, Polizei