Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Verfassungsfeindliche Schmierereien
Unbekannte haben mit weißer Farbe ein verfassungsfeindliches Symbol an die Hauswand eines Mehrfamilienhauses in der Zwingerstraße geschmiert. Der Sachschaden lag bei etwa 200 Euro. Das Symbol wurde nach der Anzeigenaufnahme übermalt und unkenntlich gemacht. Der Staatsschutz ermittelt.
Quelle: Polizeimeldung 10.11.2023, PD Görlitz
Graffiti auf Bahnhofsgelände
Auf dem Bahnhofsgelände wurden verfassungswidrige Schriftzüge und Zeichen angebracht. Eine couragierte Passantin meldete die rechten Graffiti der Polizei und entfernte einen Teil der Schmierereien. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung auf.
Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 14.11.2023
Verbotene Parolen skandiert
Der Staatsschutz der Dresdner Polizei hat Ermittlungen gegen einen 47-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. Der Mann steht im Verdacht auf der Fischhausstraße wiederholt verbotene rechte Parolen gerufen zu haben. Passant*innen hatten den Vorfall bemerkt und die Polizei verständigt. Beamt*innen konnten den Mann noch am Ort des Geschehens feststellen und leiteten eine entsprechende Anzeige gegen ihn ein.
Quelle: Polizeimedlung PD Dresden, 08.11.2023
Verbotene Symbole an Bushaltestelle
Unbekannte haben im Zeitraum vom 7. bis zum 8. November die Fahrplantafel an der Buswendestelle im Zwickauer Ortsteil Niederhohndorf mit mehreren Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beschmiert. Das Polizeirvier Zwickau sucht nach Zeug*innen und hat die Symbole entfernt.
Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 10.11.2023
Etliche rechte Graffiti
Entlang des Gehwegs an der Kieler Straße wurden insgesamt 10 Schmierereien mit rechten Botschaften sowie verfassungsfeindlichen Symbolen angebracht. Die Polizei ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 09.11.2023
Rechte Parolen und Angriff auf Polizeikräfte
Am Abend des 08. November riefen Zeug*innen die Polizei zum Peniger Markt, weil ein Mann vor einer Bank am Lutherplatz zunächst rechte Parolen gerufen und in Folge Passant*innen mit einem Messer bedroht hatte. Ein Polizeibeamter außer Dienst konnte den Täter festhalten, bis Polizeikräfte eintrafen. In der Folge beleidigte und bedrohte der 57-Jährige die Beamt*innen.
Nachdem der gleiche Mann wenig später eine Flasche auf einen vorbeifahrenden Pkw geworfen hatte, wurde er schließlich in Gewahrsam genommen und anschließend in ein Krankenhaus eingeliefert.
Die Polizei ermittelt nun u.a. wegen Bedrohung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und versuchter Sachbeschädigung gegen den Mann und sucht nach Zeug*innen.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 09.11.2023
Verfassungsfeindliche Symbole
Eine Hofdurchfahrt und eine Hauswand in der Torgauer Straße wurden mit verschiedenen verfassungsfeindlichen Schriftzügen in blauer und schwarzer Farbe versehen. Das Polizeirevier Eilenburg hat Ermittlungen aufgenommen.
Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 08.11.2023
Rassistisch motivierter Angriff auf Nachwuchs-Spieler von Dynamo Dresden
Am frühen Abend des 6. November wurde ein 15-jähriger Nachwuchsspieler der U16-Mannschaft von Dynmao Dresden in einer Straßenbahn der Linie 10 Opfer eines rassistisch motivieren Angriffs. Der Jugendliche wollte die Bahn an der Haltstelle Weißeritzstraße verlassen, als er unvermittelt von einem unbekannten Mann gegen die Schulter geschlagen und rassistisch beleidigt wurde. Als die Bahn schließlich stoppte, stieß der Täter den Jungen unter weiteren Beleidigungen und Drohungen aus dem Wagen. Der Staatschutz der Dresdner Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und Beleidigung.
Der Täter war ca. 1,75 Meter groß, von schlanker Statur und hatte einen Vollbart. Zur Tatzeit trug er eine Wollmütze sowie eine dunkle Jacke.
Die Polizei sucht Zeug*innen zum Tatgeschehen und weitere Hinweise zum Täter. Informationen nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen.
Die SG Dynamo Dresden verurteilte den Vorfall in einer Mitteilung auf ihrer Internetseite scharf und sprach sich gegen jegliche Form von Diskriminierung und Gewalt aus.
Quellen: Polizeimeldung PD Dresden, 15.11.2023 / Meldung Webseite Dynamo Dresden, 15.11.2023
Plakate mit verbotenem Inhalt aufgehängt
Eine Zeugin verständigte am Abend des 6. November die Polizei, weil drei Männer in Dresden-Pieschen Plakate auf Müllbehältern und an Fassaden anbrachten. Eintreffende Polizeikräfte konnten das Trio jedoch nicht mehr antreffen. Sie entfernten mehrere Plakate am Leisniger Platz und an der Riesaer Straße. Der Staatsschutz der Dresdner Polizei ermittelt nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Quelle: Polizeimeldung PD Dresden, 07.11.2023
Verbotene Symbole gesprüht
Zwischen dem 03. und dem 06. November haben Unbekannte diverse Schmierereien an einem Haus am Schumannplatz in Zwickau hinterlassen. Unter anderem sprühten sie mehrere SS-Runen. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.
Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 07.11.2023
Angriff auf Medienvertreter
Während einer Versammlung wurde ein anwesender Journalist körperlich und verbal attackiert. Die Polizei ermittelt wegen einfacher Körperverletzung.
Quelle: Kleine Anfrage, 7/15269
Hakenkreuz auf Museumstafel gesprüht
Zwischen dem 3. und dem 4. November haben Unbekannte ein Hakenkreuz sowie einen Schriftzug an die Informationstafel eines Museums in der Johannisgasse in Annaberg-Buchholz geschmiert. Die Schmierereien konnten laut Polizeiangaben entfernt werden. Es wurden Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 06.11.2023
Schmierereien an Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus
Unbekannte haben den Schriftzug "AfD-Wählen 2025" an die Mauer der Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus am Zwickauer Schwanenteich geschmiert. Der Spruch wurde zeitnah mit grüner Farbe übersprüht. Die Polizei ermittle nun wegen Sachbeschädigung und sucht nach Zeug*innen.
Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 05.11.2023; Radio Zwickau, 05.11.2023
Versuchte Angriffe auf Demonstration
Am 04. November fand in Johanngeorgenstadt eine Demonstration unter dem Motto „NSU Komplex auflösen! Konsequent gegen Faschist*innen und ihre Helfer*innen“ statt, an der sich etwa 200 Personen beteiligten.
Während der Verantstaltung kam es mehrfach zu rechten Störversuchen, wobei Neonazis am Rand der Demonstration die Teilnehmenden beleidigten und einzuschüchtern versuchten. Nachdem mehrere Rechte gezielt in Richtung der Demonstration gelangen wollten, musste die Polizei Pfefferspray einsetzen. Außerdem explodierten mehrfach Böller neben der Demonstration. Augenzeug*innen berichteten weiterhin, dass Personen mehrfach den Hitlgergruß in Richtung des Aufmarsches zeigten.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 05.11.2023; Twitter
Rassistische Beleidigungen
Eine Personengruppe wurde rassistisch beleidigt. Die Polizei ermittelt.
Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15031
