Fünfter Verhandlungstag: Prozess um Ausschreitungen 2018 in Chemnitz

Beginn

Kurz nach 9 Uhr beginnt der fünfte Verhandlungstag um die Ausschreitungen am 1. September 2018 am Landgericht in Chemnitz. Der Zuschauer*innenraum ist gut gefüllt, viele Unterstützer*innen der an diesem Tag geladenen Betroffenen-Zeug*innen sind erschienen. Als Verteidiger des Beschuldigten Timo B. ist neben Martin Voß auch Werner Siebers anwesend. Der erneut erkrankte Verteidiger für Mark B., Wolfram Narath, soll am heutigen Verhandlungstag von Alexander Lindner vertreten werden.

Verhandelt wird der letzte Tatort des Abends, an dem sich die Angeklagten des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung strafbar gemacht haben sollen. Eine Reisegruppe aus Marburg war auf dem Weg von der „Herz statt Hetze“ Demonstration zurück zu ihrem Bus in der Zschopauer Straße von einer aggressiv auftretenden Gruppe überrascht und tätlich angegriffen worden. Es schildern sieben betroffene Zeug*innen wie sie den Angriff erlebt haben und welche Folgen dieser für sie hatte.

SPD-Bundestagsabgeordnete hatten den Reisebus organisiert und sowohl Mitglieder als auch Nichtmitglieder eingeladen, mit nach Chemnitz zu fahren. Aus den Aussagen wird deutlich, dass diese Marburger Reisegruppe für diesen Tag zusammengewürfelt war. Der Großteil kannte sich untereinander nicht. Nicht alle, die im Bus nach Chemnitz gereist waren, sind auch mit diesem wieder zurückgefahren, sodass sich die Gruppe zwischenzeitlich verkleinert hatte. Der Weg von der Demonstration zurück zum Reisebus lief die Gruppe nicht geschlossen, sondern in Kleingruppen und über eine längere Strecke verteilt.

Zeugenaussage 1 eines Betroffenen

Der Zeuge schildert seinen Weg von der „Herz statt Hetze“ Demonstration zurück zum Reisebus, der an der Straßenkreuzung Zschopauer Straße/Rembrandtstraße parkte. Auf der Zschopauer Straße kam wie aus dem nichts eine Gruppe von Menschen geschlossen auf sie zu gerannt und umzingelte ihn und seine Begleiter*innen. Als Jusos trugen er und einige seiner Begleiter Juso- bzw. SPD-Fahnen mit sich. Aus der Angreifergruppe seien sie mit den Worten „Was ist das?“ und „Her damit!“ angesprochen worden, danach seien ihnen die Fahnen aus den Händen gerissen worden. „Ich habe meine sofort losgelassen. Die Fahnen wurden uns abgenommen und zerbrochen.“, schildert der Zeuge. Dann erhielt er einen Schlag auf den Hinterkopf, der zu einem stechenden Schmerz führte. Folgeschäden erlitt er durch den Schlag nicht, dies ließ er medizinisch abklären. Den Angreifer, der ihn „mit der blanken Faust“ auf den Hinterkopf geschlagen hatte, habe er nicht gesehen. Nach dem Schlag zerstreute sich seine Gruppe umgehend. Alle rannten in verschiedene Richtungen weg. Er sei nicht verfolgt worden, aber dem Teil seiner Gruppe, der in den Park gerannt sei, wäre von den Angreifenden verfolgt worden. Was dort dann weiter geschah, weiß er nicht. Waffen habe er keine gesehen. In seiner Vernehmung im Jahr 2020 benannte er Lasse R. als einen möglichen Angreifer, ebenso heute vor Gericht.

Auf die Frage der Nebenklageanwältin Frau Dr. Lang, ob er nochmal an einer Demonstration in Ostdeutschland teilnehmen würde, erzählt er, dass er sich darüber in den letzten Tagen Gedanken gemacht hatte. „Ich würde sagen nein. In absehbarer Zeit würde ich das erst mal nicht mehr machen.“, schließt er seine Aussage ab.

Zeugenaussage 2 eines Betroffenen

Auch dieser Zeuge ist Teil der Marburger Gruppe und schildert den Rückweg von der Demo zum Reisebus. Er beschreibt, wie er die Menschen, die außer ihnen noch unterwegs waren, nach politischen Codes an der Kleidung abscannte, so auch eine Person in einer Gruppe, die aus einer Gasse kam, sei ihm zunächst positiv aufgefallen, , da er auf dessen Shirt das Wort „Solidarität“ erkannte und sich dachte: „Ja gut, damit kann ich mich identifizieren.“ Als er jedoch sah, dass dieses in Frakturschrift gedruckt war, dachte er noch: „Oh nee, das ist nicht so meins.“ Dann sei alles ganz schnell gegangen. Die Person sei über die Straße direkt auf sie zu gekommen und habe jemandem eine SPD-Fahne aus der Hand gerissen, dann sei „Deutschlandverräter“ gerufen worden. Die Gruppe hab ihn und seine Begleiter*innen angeschrien, jemand fragte ihn, ob er sich boxen wolle, was er verneinte. Die Angreifer hätten dann einen Freund von ihm gesehen, der zurück Richtung Demo in den Park gerannt war. Diesem seien die Angreifer geschlossen hinterhergerannt.

„Ich war wie versteinert, ich stand da und schaute in den Park. Mir wurde dabei auf den Hinterkopf geschlagen. Beim Vorbeilaufen hat mir jemand eine mitgegeben. Es war eine ziemliche Schocksituation für mich“, erzählt der Zeuge. Er bemerkte erst später, dass er dabei seine Brille verloren haben muss. Kaputt sei die aber nicht gegangen, er habe sie dann in einem Gebüsch wiedergefunden. Durch den Schlag auf den Hinterkopf zog sich der Zeuge eine Beule zu, die neben einer Schädelprellung, am 2. September 2018 ärztlich attestiert wurde. 

Ob Schlagwerkzeuge im Spiel waren, kann er heute nicht mehr sicher sagen. Seine Tendenz geht aber dahin, dass er damals einen Schlagstock wahrgenommen habe.

Den Beschuldigten Grigor K. erkennt er auf einem vorgelegten Foto als die Person mit dem Shirt mit Frakturschrift – wie auf den Bildern die dem Zeuge vorgelegt werden zu sehen ein Shirt mit der Aufschrift „Solidarität mit Ursula Haverbeck“. Auf dem Foto ist auch Pierre B. zu sehen. Dies sei wohl die Person gewesen, die ihn damals anschrie, ob er sich mit ihm boxen wolle. Daran kann er sich heute allerdings nicht mehr erinnern. Es werden ihm Fotos von Timo B. und Mark B. vorgelegt. Bei beiden kann er sich nicht erinnern, ob sie zu den Angreifern gehörten. Auch die Beschuldigten auf der Anklagebank kann er nicht mit der damaligen Situation in Verbindung bringen.

„Ich hatte sehr lang an der Situation zu knabbern. Ich habe mein Grundvertrauen an gesellschaftlichen Zusammenhalt verloren. Bis [zum 1. September 2018] habe ich Gewaltsituationen nur als dritter Unbeteiligter erlebt. Aber dieses Mal hatte ich nicht den Eindruck, dass man in dieser Situation irgendetwas hätte schlichten können. Ich dachte so bei mir, hey Leute, ist das wirklich nötig, Aber ich habe schnell gemerkt, dass man hier nicht reden oder irgendwie regulieren kann. Das hat mich noch sehr lange sehr beschäftigt.“, sagt er zum Abschluss seiner Aussage.

Zeugenaussage 3 eines Betroffenen

Der mittlerweile über 70 Jahre alte Zeuge berichtet über den 1. September 2018. Er sei damals von Bundestagsabgeordneten aus Marburg eingeladen worden mit nach Chemnitz zu fahren. Diese Einladung erhielt er aufgrund seines Ehrenamtes in der Geflüchtetenhilfe. Er beschreibt den Rückweg von der Demo wie die anderen Zeug*innen. Kurios findet er, dass sie ausgerechnet durch einen Park mit dem Namen „Park der Opfer des Faschismus“ liefen. Denn kurz darauf, und für ihn sehr plötzlich, sei von links eine Gruppe dunkel gekleideter Männer auf sie zu gelaufen und habe „Deutschlandverräter“ gerufen. Sie hätten seinen Begleiter*innen Fahnen aus den Händen gerissen, mit Fäusten geschlagen und mit Füßen getreten. „Ich war geschockt und gelähmt. Gott sei Dank, kamen sie nicht zu mir. Das ging so schnell“, sagt er, „Nur ein bis zwei Minuten dauerte das.“ Einen Anführer habe er nicht ausmachen können. „Die hatten ein Ziel: uns anzugreifen, uns zu verprügeln. Wobei ich Glück hatte, dass ich nichts abbekommen habe. Ein Großteil unserer Gruppe ist weggelaufen, geflüchtet. Es sind nur ein paar andere neben mir stehen geblieben.“

Danach habe sich die Gruppe, mit der er unterwegs war, wieder zusammengefunden und die Polizei gerufen. Diese begleitete sie den restlichen Weg zum Bus. Auf der Rückfahrt im Bus habe der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmar angerufen und sich nach dem Wohlbefinden der Gruppe erkundigt. Insgesamt war die Stimmung im Bus sehr aufgeregt und die Menschen erzählten sich gegenseitig, wer wo verletzt wurde.

„Die ersten Wochen [nach dem 1. September 2018] waren für mich sehr schwierig. Das Erlebnis war für mich sehr tiefgreifend. Ich hatte Angst, dass ich besucht werde oder verfolgt werde“, beschreibt der Zeuge die Folgen der Tat für ihn.

Bei einer früheren Befragung in Marburg konnte er anhand vorgelegter Bilder niemanden der Angreifergruppe zuordnen. In Bezug auf die Kleidung weiß er noch, dass sie „ganz normal“ gekleidet waren. „Keine Springerstiefel, oder eine eindeutige Haartracht oder sowas.“ Welche Farbe die Kleidung hatte, weiß er im Detail nicht mehr. „Bunt war es auf jeden Fall nicht, sondern überwiegend dunkel“, ergänzt er seine Aussage.

Beweisantrag der Nebenklage

Nebenklageanwältin Frau Dr. Lang beantragt eine gerichtliche Prüfung auf ostentatives Mitmarschieren nach § 125 Abs. 1 StGB. Die Beschuldigten müssen selbst nicht straffällig im Sinne des Landfriedensbruches oder der gefährlichen Körperverletzung gewesen sein, sondern diese Straftaten billigend in Kauf genommen bzw. durch ihre direkt oder indirekte Anwesenheit unterstützt haben. Im Beweisantrag fordert sie die Ladung weiterer Zeug*innen. Der Antrag wird dem Gericht schriftlich vorgelegt und im Weiteren von diesem geprüft werden.

Zeugenaussage 4 eines Betroffenen

Der Zeuge sei mit seinem Mitbewohner und der Gruppe um die Marburger SPD nach Chemnitz gefahren. Er beschreibt den Rückweg in einer langen Kolonne und erzählt, dass sie eine SPD-Flagge mit sich trugen. Unvermittelt seien er und seine Begleitung, mit den Worten „Zeigt mal eure Fahnen!“ von der Seite angesprochen worden. Eine männliche Person mit Glatze habe sich direkt vor ihn gestellt, eine Boxgeste gemacht und ihn gefragt, ob er sich boxen wolle. Eine andere Person habe ihm von schräg hinten einen Tritt an den Oberschenkel verpasst, diese habe er aber nicht gesehen. Daraufhin lief der Zeuge weg. Nachdem er ein Stück gerannt war, habe er umgedreht, da er die älteren Menschen seiner Gruppe nicht alleine mit den Angreifern lassen wollte. 

Durch den Tritt an den Oberschenkel humpelte er zwei Tage und hatte Schmerzen an der getroffenen Stelle. Ärztlich habe er es nicht abklären lassen, langfristige körperliche Folgen habe er keine.

In einer früheren Vernehmung gab er an, dass es sein könne, dass Lasse R. dabei gewesen war, allerdings ohne zweifelsfreie Sicherheit. Er erinnert sich daran, dass die Angreifer dunkle Freizeitkleidung trugen, keine Uniformen oder Ähnliches.

Insgesamt wirkte die Gruppe auf ihn erstaunlich koordiniert und organisiert. Dass eine Person ihn zum Boxen aufforderte und eine weitere zutrat, habe eine Gruppendynamik gezeigt. „Es schien mir eine große Bereitschaft zu geben sich zu prügeln, die wir nicht erwiderten. Wir waren aus meiner Sicht keine Widersacher. Es war für mich, und für die anderen aus meiner Gruppe vielleicht auch, eine komplette Überrumpelung. Es wurde uns von ganz vielen anderen Menschen auf der Demo gesagt, dass wir vorsichtig sein sollen, wenn wir auf dem Weg zum Bus sind. Wir haben das nicht so sehr ernst genommen. Wir dachten, wir sind doch eine große Gruppe, was soll da schon passieren?“, fasst er zusammen.

Im Bus war die Stimmung sehr emotional und aufgebracht. Erst hier erfuhr er, dass eine Person aus seiner Gruppe gejagt worden war. Durch einen Beitrag bei YouTube, in dem er zu sehen war, war er rechter Hetze im Internet ausgesetzt. Das sei zeitweise sehr unangenehm gewesen, erzählt er.

Weitere Zeugenladungen

Das Gericht bespricht mit den Verteidiger*innen und den Nebenklageanwält*innen die Ladung weiterer Zeugen. Hierbei handelt es sich um zwei Beschuldigte, deren Verfahren an der zweiten Strafkammer stattfinden wird. Die Zeugenaussagen sollen für den 19. Januar 2014 angesetzt werden.

Zeugenaussage 5 eines Betroffenen

Auch dieser Zeuge war Teil der bereits beschriebenen Gruppe und auf dem Rückweg zum Reisebus. Er sei direkt zu Beginn der Begegnung zweimal mit der Faust ins Gesicht geschlagen worden, ohne dass die Person etwas gesagt habe. „Mir kam die Situation sehr gefährlich vor. Es wirkte geplant und mit klarem Ziel. So als würde die Gruppe das nicht zum ersten Mal machen“, beschreibt er seine Wahrnehmung der Situation. Umgehend habe er sich in die Richtung umgedreht, aus der er gekommen war und sei den Weg zurück gerannt. Nachdem er und andere, die auch weggerannt waren, bemerkt haben, dass niemand gefolgt sei, ging er langsam wieder zurück.

Er habe ein Schlagwerkzeug bei einer Person gesehen, etwas astförmiges, längliches wie einen Knüppel. Es könnte auch ein Stiehl von einer Fahne gewesen sein oder ein Baseballschläger, das könne er heute nicht mehr sagen. Ob dieser auch zum Einsatz kam, konnte er nicht sehen.

„Mir war danach klar, dass ich niemanden direkt wiedererkennen kann. Dafür war die Situation zu schnell entstanden und zu schnell auch wieder zu Ende. Des Weiteren war mein Schock viel zu groß, als dass ich auf Details hätte achten können. Es ging alles unglaublich schnell und war insgesamt sehr stressig für mich.“, erklärt er. Durch die Schläge hatte er keine Verletzungen. Allerdings hatte er den restlichen Abend Schmerzen durch die Schläge.

Zeugenaussage 6 einer Betroffenen

Die Zeugin habe mit ihren Begleiter*innen die Zschopauer Straße betreten, als sich auf der gegenüber liegenden Straßenseite Menschen aus der Deckung parkender Autos kamen. Eine der Personen habe sich vor ihr aufgebäumt, die Arme nach oben gerissen und gefragt, was sie da in der Hand habe. „Mir war klar, das wird jetzt ungemütlich.“, erzählt sie. Sie trug eine zusammengerollte rote Fahne, die sie dem Mann nun schnell von unten in die Hand geschoben habe. Dabei sagte sie noch etwas zu ihm, so etwas wie: „Nimm sie und werd glücklich.“ Dann ist sie gegangen. Hinter sich hörte sie noch, wie jemand „Fotze“ oder „Fotzen“ sagte. In einem nahegelegenen Restaurant habe sie Hilfe geholt.

Mit absoluter Sicherheit kann sie nicht sagen, ob jemand der Angeklagten damals dabei war. Aber Marcel W. habe Ähnlichkeiten mit der Person, der sie damals die Fahne in die Hand drückte. Bei einer früheren Vernehmung im Dezember 2018 gab sie mit einer Sicherheit von 70 % an, dass Lasse R. der Angreifer war, der sich vor ihr aufgebäumt hatte.

„Ich habe einige Tage Abstand gebraucht um zu realisieren, was da passiert ist. Auch dass ich Glück hatte, dass mir nicht mehr passiert ist. An den Tagen danach hatte ich im Dunkeln ein mulmiges Gefühl, wenn ich an Ecken oder Weggabelungen vorbeikam. Ich würde nicht sagen, dass es sich auf mein politisches Engagement ausgewirkt hat. Ich besuche seither keine Demos mehr. War jedoch auch vorher keine große Demogängerin. Ich bin noch immer Demokratin und suche den politischen Diskurs auf Sachebene.“, entgegnet sie auf die Frage nach den Tatfolgen.

Zeugenaussage 7 eines Betroffenen   

Der Zeuge lief relativ weit vorn in der Kolonne auf dem Weg zum Reisebus. Als sie auf die Zschopauer Straße kamen, sei eine Gruppe schwarz begleiteter Menschen auf sie zu gekommen. Es habe Pöbeleien und ein Wortaustausch gegeben. Er hörte die Worte „antideutsche Schweine“. Er sah wie der betroffene Zeuge, der als fünfter ausgesagt hatte, von einer Person ins Gesicht geschlagen wurde. „Das war ein koordinierter Angriff.“ Auch er beschreibt, dass sich die Angreifergruppe hinter parkende Autos geduckt hatte bevor sie auf ihn und seine Gruppe zukamen und dass das anderen Menschen Fahnen weggenommen wurden. Er selbst hatte seine bereits eingepackt. In einer Vernehmung vom Sommer 2020 hatte er angegeben, dass die Angreifer mit den Fahnenstangen Menschen aus seiner Gruppe verfolgten. Heute sagt er: „Es kann sein, dass die Flaggen[stiele] entsprechend genutzt worden. Ich habe in der Situation versucht den Blickkontakt zu vermeiden, da ich nicht Opfer werden wollte.“

Den Zeug*innen des heutigen Prozesstages fällt es sehr schwer die Größe der Angreifergruppe, sowie ihrer eigenen Gruppe zu schätzen. Zusammengefasst sind sie sich darüber einig, dass die Angreifergruppe kleiner war als ihre eigene und etwa 10 bis 20 Personen umfasste. Ihre eigene Gruppe wird auf etwa 20 bis 30 Personen geschätzt.