203 Einträge in der Chronik

: Ostritz (LK Görlitz)

Rechte Straftaten bei Schild-und-Schwert-Festival II

Wie schon im April 2018 kam es auch bei der Neuaflage des Schild-und-Schwert-Festivals zu mehreren Straftaten durch Festivalteilnehmer*innen.

In sechs Fällen leitete die Polizei Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. So konfiszierte die Polizei unter anderem T-Shrits und CD's, die an Festivalständen zum Verkauf auslagen und auf denen verbotenen Symbole abgebildet waren. Außerdem beendete sie gegen 2:15 Uhr am Sonntagmorgen, den 4. November, den Auftritt einer Band, da diese einen strafbaren Liedtext vortrug.

Neben besagten Verstößen gegen §86a StGB kam es auch zu einer Körperverletzung. Ein 16-jähriger Jugendlicher wurde am Samstagabend zunächst vor einem Supermarkt beleidigt und erhielt sodann einen Schlag gegen den Hinterkopf.

Darüber hinaus registrierte die Polizei sechs Verstöße gegen das Versammlungs-, drei Verstöße gegen das Waffen- sowie einen Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz. Die eingeleiteten Strafverfahren richten sich unter anderem gegen drei Männer im Alter von 21 bis 31 Jahren, die verbotenen Messer bei sich trugen, sowie gegen vier Männer im Alter von 21 bis 37 Jahren, welche auf dem Weg zum Festival Sturmhauben, Tierabwehrspray sowie ein Messer mit sich führten.

Quelle: Polizei   

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: Görlitz (LK Görlitz)

Rechte Übergriffe am Rande des Altstadfests?

Unter Hinwies auf einen anonymen Leserbrief veröffentlichte die Sächsische Zeitung am 5. September einen Artikel, nachdem es in der Nacht auf den 25. August zu einer Jagd auf zwei Person of Colour am Rande des Altstadfestes gekommen sein soll. Die beiden unbekannten Betroffenen seien demnach über die Altstadtbrücke in die polnische Stadt Zgorzelec gerannt, wobei sie von einer Gruppe von 20 bis 30 augenscheinlichen Rechten verfolgt worden seien. Wie aus einem weiteren Artikel der Sächsischen Zeitung hervorgeht, soll sich die Gruppe im Nachgang zurück nach Görlitz begeben haben, wo sie gegen 0:30 Uhr einen 32-jährigen Mann syrischer Herkunft attackierte, als dieser in Richtung Altstadbrücke unterwegs war. Alarmierte Polizeibeamt*innen setzten vor Ort den 32-jährigen Betroffenen fest.

Nach Angaben der Pressestelle der Polizei Görlitz waren die Beamt*innen zu einer verbalen Auseinandersetzung gerufen worden. Angekommen an der Neißestraße stellten sie eine größere Gruppe fest, die mit einer Sperrkette abgedrängt werden sollte. In diesem Moment sei der 32-Jährige auf die Polizeikette zu gesprungen und zu Boden gebracht worden. Aufgrund des Bekanntwerdens des anonymen Briefes wird die Polizei den genauen Hergang der Nacht nochmals untersuchen.   

Quelle: Polizei, Presse

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: Niesky (LK Görlitz)

Hakenkreuz in Auto geritzt

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ritzten Unbekannte zwei Hakenkreuze in ein auf der Blumenstraße geparktes Fahrezug. Darüber hinaus zerstachen die Unbekannten einen Reifen des Pkws.

Quelle: Polizei

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: Görlitz (LK Görlitz)

Muslima auf Straße beleidigt

Als sich am Dienstagnachmittag eine junge Muslima mit einer Bekannten traf, mischte sich eine den beiden völlig unbekannte Frau in ihr Gespräch ein und beleidigte die Muslima, da sie mit ihrem Kopftuch schrecklich aussehe. In der Folge entspann sich ein Streit zwischen den drei Frauen, welchen die Unbekannte mit den Worten "und 90 Prozent der Menschen hier denken genauso wie ich, wir wollen euch hier nicht", so abrupt beendete, wie sie ihn begann.

Quelle: Betroffenenbericht

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: Löbau (LK Görlitz)

"Antisemitische Karikatur im Schaufenster

Im Schaufenster eines Geschäftes im Zentrum von Löbau (Sachsen) wurde am 8. Juni der Aushang einer antisemitischen und rassistischen Karikatur entdeckt. Neben der Karikatur hingen zwei weitere Zettel, deren Inhalte auf das Reichsbürgerspektrum deuten.

Der Aushang zeigt die antisemitische Karikatur eines Juden mit wulstigen Lippen, langer Nase und abstehenden Ohren. Er drückt eine ängstlich blickende weiße Frau und einen rassistisch dargestellten, auf die Frau lüstern schauenden schwarzen Mann zusammen, während er dabei diabolisch grinst. Über dem Bild steht „Danke Merkel“, als Quelle wird untenstehend "www.Karikatur-Satiere..." [sic] angegeben. Neben der antisemitischen Judendarstellung, auf deren Stirn auch ein Davidstern prangt, fliegen Ratten. Die Zeichnung nimmt den in rechtsextremen und rechtspopulistischen Milieus verbreiteten Verschwörungsmythos auf, wonach Einwanderung von der jüdischen Weltverschwörung gesteuert werde, um die Bevölkerung Deutschlands auszutauschen oder eine neue Bevölkerung „heranzuzüchten“.

Auf den daneben hängenden Zetteln wird auf das Buch "Geheimsache Staatsangehörigkeit" hingewiesen, verbunden mit einem Amazon-Link zum Bestellen des Buches. Im dazu abgedruckten Text wird behauptet, Staatsbürgerrechte nur mit einem Staatsangehörigkeitsausweis zu haben. Dieser Staatsangehörigkeitsausweis wird auf einem weiteren Aushang erläutert. In der Reichsbürgerszene ist der Staatsangehörigkeitsausweis ein häufig beantragtes Dokument, da er anders als die Ausweispapiere der von Reichsbürger_innen nicht anerkannten Bundesrepublik auf ein Gesetz aus dem Deutschen Reichen zurückgeht.

Als der Zettel entdeckt wurde, war der Laden bereits geschlossen. Es wurde jedoch Anzeige bei der Polizei gestellt."

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus

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: Weißwasser (LK Görlitz)

Rechte Graffiti gesprüht

Zwei Männer im Alter von 31 und 39 Jahren sprühten am Freitagabend auf einer Strecke von etwa zwei Kilometern mehrere verfassungsfeindliche Symbole sowie rechte Schriftzüge auf Häuserwände und Verkerhsschilder entlang der Berliner Straße. Die Polizei wurde durch den Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes auf die beiden Männer aufmerksam gemacht und konnte sie noch in unmittelbarer Nähe stellen.

Quelle: Polizei

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: Zittau (LK Görlitz)

Linken-Büro mit Flasche beworfen

Im Zeitraum zwischen 16. und 21. Mai bewarfen Unbekannte die Fensterscheibe des Linken-Büros auf der Äußere Weberstraße mit einer Flasche.

Quelle: Polizei

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: Zittau (LK Görlitz)

Rechtes Transparent angebracht

Am Morgen des 1. Mai befestigte die Gruppe "Zittau mit Zukunft" ein Transparent mit der Aufschrift "Merkelland = Messerland" an einem nicht mehr benutzten Schornstein auf der Oybiner Straße.

Quelle: Polizei

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: Weißwasser (LK Görlitz)

Rechtsrock und Hitlergruß auf Parkplatz

Auf einem Parkplatz am Sachsendamm hörten zwei 19-Jährige aus einem Auto die Musik einer verbotenen rechten Band und streckten dabei die Arme zum Hitlergruß. Zeug_innen informierten darauf hin die Polizei, welche das Speichermedium konfiszierte, einen Platzverweis aussprach und eine Anzeige fertigte.

Quelle: Polizei 

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: Ostritz (LK Görlitz)

Rechte Vorfälle bei Schild-und-Schwert-Festival - Tag 3

Auch am Abreisetag des Schild-und-Schwert-Festivals erhielten zwei Männer eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Ein 27-Jähriger sowie ein 31-Jähirger trugen auf dem Festivalgelände ihre tätowierten Triskelen zur Schau. Die Triskele diente in der Zeit des Nationalsozialismus als Zeichen einer SS-Division, seit den 80er Jahren fand sie außerdem im Logo des im Jahr 2000 in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerks "Blood and Honour" Verwendung.

Quelle: Polizei

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