LEGIDA – Eine kurze Betrachtung des Leipziger PEGIDA-Ablegers

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Seit Anfang des Jahres „spaziert“ LEGIDA („Leipziger Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), der Leipziger Ableger des islamfeindlichen Protestbewegung PEGIDA, durch Leipzig. Dabei wird neben Parolen wie „Antifa Hurensöhne“ und „hasta la vista antifascista“ v.a. „Wir sind das Volk“ gerufen und somit ein Bezug zu den historischen Montagsdemonstrationen hergestellt. Nicht wenige Demonstrierende sehen sich dabei in eben jener Tradition, da es sich gegen Ungerechtigkeit aufzulehnen gelte. Dass die Inhalte und Forderungen, für die sie auf die Straße gehen allerdings in großen Teilen mindestens rassistisch bis offen neonazistisch sind, wird kleingeredet.

Zu beobachten ist, dass LEGIDA das gesellschaftliche Klima in Leipzig und Umgebung nach rechts verschiebt. Durch offen zur Schau getragenen Rassismus bei den LEGIDA Demonstrationen werden rassistische Einstellungen und Äußerungen legitimiert. Damit knüpft LEGIDA an in weiten Teilen der Gesellschaft vorhandenen rassistischen Einstellungen an. Rassist_innen werden ermutigt, sich zu äußern und zu handeln – sie haben scheinbar wenig Widerspruch zu erwarten. So berichten Migrant_innen von offen zutage tretendem Rassismus, welcher sich in der Anfeindung bis hin zu strafrechtlich relevanten Vorfällen, wie der Verletzung der Menschenwürde durch Beleidigungen und Anspucken, äußert. Diese Erlebnisse erzeugen bei Migrant_innen in Leipzig eine reale Angst und beständiges Unsicherheitsgefühl, so die Mitarbeiter der Kontakt- und Beratungsstelle Salve der RAA Leipzig e.V.

Feindgruppen sind neben Asylsuchenden auch Gegendemonstrierende und Journalist_innen. Letztere geraten v.a. in den Fokus weil ihnen vorgeworfen wird, sie berichteten nicht „im Sinne des Volkes“, also nicht im Sinne von LEGIDA.

Den verbreiteten Einstellungen der Teilnehmer_innen und den genannten Feindbilder folgen in der Realität konkrete Taten – nämlich Anfeindungen und Angriffe.

Dies lässt sich an mehreren Beispielen verdeutlichen:

  • am 21.01.2015 wurden gleich mehrere Journalist_innen von vermummten LEGIDA-Hooligans bedroht und teilweise durch die Straßen gehetzt wurden. Die Polizei stand daneben und griff nicht ein.
  • Bei mehreren LEGIDA-Demonstrationen flogen Böller in Richtung der Gegendemonstrant_innen.
  • Ein Journalist wird  per Mail, aufgefordert „seine linke Kommunisten-Dreckschnauze zu halten“, da er sonst bald einen Rollstuhl brauche.
  • Unmittelbar vor der LEGIDA-Demonstration am 09.03.2015 werden Organisator_innen von Gegenprotesten über soziale Netzwerke bedroht und beleidigt. Eine Kundgebung bekommt Zusendung wie „Sollen wir euch linken Scheißern die Fressen eintreten oder die Bude abfackeln?“
  • Ein Journalist wird online mit einen gefälschten Fahndungsplakat diffamiert. Auf diesem ist: „Gesucht wegen sexueller Belästigung von Kindern“ zu lesen.
  • Mehrfach werden Gegendemonstrierende im Umfeld der LEGIDA-Demonstrationen gezielt attackiert.

Das selbstgewählte Image der“ gewaltfreien Kämpfer_innen für eine bessere Welt“ ist also nichts als Fassade. Dahinter stehen die Abwertung von Menschen, welche nicht in das Weltbild der Spaziergänger_innen passen und eine Unterstützung oder gar aktive Ausübung von physischer und psychischer Gewalt. Die regelmäßigen Aufmärsche führen zu einer Enthemmung in Hinblick auf das offene Bekunden rassistischer Denk- und Handlungsmuster.

Von Januar bis März zählte die Opferberatung der RAA Sachsen e.V. 23 Vorfälle, von Bedrohung bis hin zu Körperverletzung. in direktem Bezug zum Auftreten von LEGIDA – das sind allein in drei Monaten schon mehr als ein Drittel aller bekanntgewordenen Vorfälle des Vorjahres (57).

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